Terms and Conditions | Austria

Die Websites der BMC Group (www.BMC-Switzerland.com, www.SCOR-mtb.com, www.ADICTA-LAB.com), nachfolgend "Online-Shop" genannt, werden von der BMC Switzerland AG ("BMC"/"wir"), Sportstrasse 49, 2540 Grenchen, Schweiz (CHE-113.072.038 UID, CHE-116.335.866 MwSt) betrieben.

Bitte lesen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») sorgfältig durch, bevor Sie über unseren Online- Shop bestellen.

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

Unsere AGB gelten in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für jede Bestellung des Kunden («Sie», "Kunde", "Verbraucher") über unseren Online-Shop unter Ausschluss abweichender Bedingungen des Kunden, auch wenn BMC diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Weitere Informationen finden Sie auf unserer FAQ-Seite oder kontaktieren Sie uns bei Fragen.

2. Bedingungen für den Abschluss eines Vertrages mit BMC Switzerland

Der Kunde ist nur Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Als Kunde können Sie nur dann Produkte oder Dienstleistungen über unseren Online-Shop bestellen, wenn Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben und die Produkte als Verbraucher kaufen, d.h. nicht für Ihr Unternehmen, Ihr Handwerk oder Ihren Beruf. Die Richtigkeit und Vollständigkeit der bei der Registrierung und beim Bestellvorgang gemachten Angaben liegen in Ihrer Verantwortung.

3. Vertragsabschluss

Sie können jederzeit während des Besuchs unserer Website Produkte in den Warenkorb des Online-Shops legen und Ihre Daten ändern.

Mit dem Absenden einer Bestellung über unseren Online-Shop (d.h. durch Anklicken des Buttons "Absenden") geben Sie ein verbindliches, zahlungspflichtiges Angebot zum Kauf der betreffenden Ware oder Dienstleistung ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

Nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn BMC Ihnen eine nachfolgende, gesonderte E- Mail mit der Bestätigung der Annahme der Bestellung zusendet oder das Produkt versendet wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

Alle Bestellungen werden BMC zur Genehmigung vorgelegt und BMC hat das Recht, jede Bestellung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu abzulehnen oder anzunehmen.

Aus technischen Gründen werden nur die während des Check-Out-Prozesses aufgeführten Zahlungsarten akzeptiert.

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

4. Produktinformationen, Preise und Verfügbarkeit

BMC arbeitet ständig daran, die Genauigkeit der auf der Website verfügbaren Informationen zu gewährleisten. Dennoch können wir nicht garantieren, dass die auf der Website und im Online-Shop verfügbaren Inhalte, Preise und Informationen (insbesondere in Bezug auf Produktbilder, Beschreibungen, Videos, Preise und Verfügbarkeit) fehlerfrei sind.

Die Produktpreise sind in lokaler Währung angegeben, einschliesslich der lokalen Mehrwertsteuer.

Die Produktverfügbarkeit soll den tatsächlichen Bestand von BMC widerspiegeln, der zu einem bestimmten Zeitpunkt zum Verkauf zur Verfügung steht.

BMC ist bestrebt, mit mehreren täglichen Aktualisierungen möglichst genaue Informationen zu liefern, die tatsächliche Verfügbarkeit kann jedoch abweichen. BMC behält sich das Recht vor, die auf der Website und im Online-Shop angezeigten Produktspezifikationen aus beliebigen Gründen jederzeit zu ändern, wobei erteilte und bestätigte Bestellungen davon nicht betroffen sind. Das Design und die Farben, die auf der Website und im Online-Shop zu sehen sind, hängen stark von Ihrem persönlichen Gerät und Ihren Einstellungen (insbesondere der Display-Kalibrierung) ab.

Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

5. Gewährleistung und Haftung

BMC haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

BMC haftet ausschließlich für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BMC, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet BMC nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach/leicht fahrlässig verursacht wurde.

Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die sich aus Abs. 2 und 3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit BMC den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit BMC und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

6. Kundenkonto/Datenschutzerklärung/Bestellprozess

1. Für jeden Verbraucher, der eine Bestellung aufgeben möchte, ist es zwingend erforderlich, ein persönliches Konto in unserem Online Shop anzulegen.

Um auf bestimmte Funktionalitäten zugreifen zu können, kann die Erstellung eines persönlichen Kontos erforderlich sein. Sie sind für den Inhalt und die Informationen verantwortlich, die in Ihrem Konto gespeichert sind. Ausserdem sind Sie für die Vertraulichkeit Ihrer Anmeldeinformationen verantwortlich.

BMC behält sich das Recht vor, Ihr Konto jederzeit und ohne Vorankündigung zu schliessen oder zu sperren, wenn ein Verstoss gegen diese Bedingungen oder eine unbefugte Nutzung durch Dritte vermutet wird.

Sie haben ein Recht auf Zugang, Änderung und Löschung Ihres Kontos und Ihrer Daten; siehe die BMC- Datenschutzrichtlinie. Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie die BMC-Datenschutzerklärung gelesen und verstanden haben.

2. Die Bedingungen für die Nutzung der Website sind in der BMC-Datenschutzerklärung beschrieben.

3. Um ein Produkt zu bestellen, muss es in der gewählten Farbe und Grösse verfügbar sein, in den Warenkorb gelegt und bezahlt werden.

BMC akzeptiert sowohl die Zahlung mit Kreditkarte als auch per Überweisung. Bitte beachten Sie, dass im Falle einer Zahlung per Banküberweisung das Produkt für einen Zeitraum von 5 Werktagen Ihrer Bestellung zugeordnet bleibt. Wenn keine Zahlungsbestätigung vorliegt und/oder der Gesamtbetrag der Bestellung nicht innerhalb dieser 5 Geschäftstage auf unserem Konto eingeht, wird die Bestellung von BMC storniert und der Kaufvertrag wird ungültig.

Nachdem die Zahlung bestätigt wurde, wird eine automatische E-Mail-Bestätigung an die im persönlichen Konto des Verbrauchers registrierte E-Mail-Adresse gesendet. Nach deren Bestätigung wird die Bestellung von unserem Logistikpartner bearbeitet und zur Lieferung an die während des Bestellvorgangs ausgewählte Lieferadresse versandt.

Falls die Bestellung ein Fahrrad umfasst, wird die gesamte Bestellung an den ausgewählten BMC-Händler zur Montage und Vorbereitung weitergeleitet. In diesem Fall wird sich der Händler direkt mit dem Kunden in Verbindung setzen, um die Abholung zu vereinbaren und die Lieferung der Bestellung abzuschliessen.

Die Vorlaufzeit von der Annahme der Bestellung bis zur Abholung sollte in den meisten Fällen nicht länger als 5 Arbeitstage sein. Bitte beachten Sie, dass einige von BMC-Prozessen unabhängige Elemente die Lieferzeit beeinflussen können.

7. Lieferung

Der Lieferservice kann von den in der Bestellung enthaltenen Produkten abhängen. Daher wird jede Bestellung, die ein Fahrrad enthält, an einen BMC-Händler versandt, um die endgültige Vorbereitung und eine sichere Übergabe zu gewährleisten. Die Auswahl des Händlers erfolgt während des Check- Out-Prozesses. Der Kunde kann den BMC-Händler seiner Wahl auswählen.

Bestellungen, die andere Produkte als Fahrräder, Rahmen oder Module enthalten, können an die Adresse der Wahl des Verbrauchers geliefert werden. Die Lieferung der Bestellung ist abgeschlossen, wenn wir die Produkte an die vom Verbraucher angegebene Adresse liefern. Die Verantwortung und das Risiko für die Produkte gehen dann ab dem Zeitpunkt über, an dem sie an die vom Verbraucher angegebene Adresse geliefert und dort hinterlegt werden.

Wenn eine Lieferung aus irgendeinem Grund, der in der Verantwortung des Verbrauchers liegt, nicht durchgeführt werden kann und er/sie keine Lieferung oder Abholung der Bestellung veranlasst, können dem Verbraucher die Lagerkosten und alle weiteren Lieferkosten in Rechnung gestellt werden. Wenn wir trotz unserer angemessenen Bemühungen nicht in der Lage sind, den Verbraucher zu kontaktieren, die Lieferung oder eine Abholung der Bestellung zu arrangieren, können wir den Kaufvertrag kündigen. Unter diesen Umständen wird dem Verbraucher jegliches Geld, das im Voraus für die nicht gelieferten Produkte gezahlt wurde, zurückerstattet, aber wir können eine angemessene Entschädigung für die Kosten, die durch den Vertragsbruch des Verbrauchers entstehen (einschließlich Lieferkosten), abziehen oder in Rechnung stellen.

Regierungsmaßnahmen, Aufstände, Streiks, Aussperrungen, Feuer, Maschinenstörungen, Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, behördliche Eingriffe, Energiemangel, Transportbehinderungen sowie sonstige von uns nicht beherrschbare Gründe, die die normale Fertigung oder Versendung verzögern, gelten als „höhere Gewalt“ und berechtigen BMC zur entsprechenden Verschiebung des Liefertermins. BMC ist verpflichtet, den Kunden unverzüglich von derartigen Umständen zu unterrichten, wenn BMC hiervon Kenntnis erlangt. Ist eine verzögerte Leistungserbringung aufgrund der vorgenannten Ereignisse für eine Vertragspartei unzumutbar, ist die Partei berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

BMC behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Unterlieferanten anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt und nicht bloß von einer kurzfristigen Lieferverzögerung durch den Unterlieferanten betroffen ist. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn BMC das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere wenn BMC rechtzeitig mit dem Unterlieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Wird die Ware nicht geliefert und löst sich BMC aufgrund dieser Regelung vom Vertrag, so wird BMC den Käufer unverzüglich über diesen Umstand informieren. Ein etwa bereits gezahlter Kaufpreis wird dann unverzüglich erstattet.

8. Rücknahme

1. Für jeden Kauf über unseren Online-Shop wird eine Rückgabefrist von 14 Tagen gewährt. Die Produkte müssen in der Originalverpackung, ohne Gebrauchsspuren und voll funktionsfähig zurückgegeben werden. BMC behält sich das Recht vor, die Rückgabe von Produkten abzulehnen, die beschädigt, gebraucht oder nicht für einen Weiterverkauf geeignet sind.
2. Bei Bestellungen, die bei einem BMC-Händler abgeholt wurden, können die Produkte direkt bei diesem BMC- Händler zurückgegeben werden. Die Inspektion des Fahrrads und die Rückgabe werden vom BMC-Fachhändler bearbeitet.
3. Die Rückerstattung erfolgt nach Erhalt und Prüfung des Produkts auf unserer Logistikplattform (Adresse unten).
4. Die Kosten für die Rücksendung gehen zu Lasten des Verbrauchers. BMC erstattet den vollen Wert der zurückgesandten Produkte, einschliesslich der ursprünglichen Versandkosten im Falle einer vollständigen Rücksendung der Bestellung. Die Rückerstattung des Betrags erfolgt mit der ursprünglichen Zahlungsmethode. Rücksendungen müssen an folgende Adresse geschickt werden:
   
   BMC Switzerland – Agility
   7 rue Pierre Clostermann
   FR 68730 Blotzheim
   France
   
   

9. Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz 3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

BMC Switzerland AG
Sportstrasse 49
CH-2540 Grenchen
Switzerland

Telefonnummer: +41 32 654 14 54
E-Mail Adresse: info@bmc-switzerland.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder dem Händler zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden oder Übergeben.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

BMC Switzerland AG
Sportstrasse 49
CH-2540 Grenchen
Switzerland

Telefonnummer: +41 32 654 14 54
E-Mail Adresse: info@bmc-switzerland.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

10. Garantie

  a. Herstellergarantie

BMC haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften mit den folgenden Änderungen. Die vorliegenden Garantiebestimmungen regeln die Garantieleistungen von BMC gegenüber dem Käufer und die Voraussetzungen, unter denen die Garantieleistungen in Anspruch genommen werden können.

Mit Käufer/in (nachfolgend: Käufer) sind Sie als Endkunde/in bezeichnet und angesprochen.

  b. Von der Garantie erfasste Produkte

Die Garantie umfasst nur BMC-eigene Rahmen, Starrgabeln und Komponenten (nachfolgend: BMC-Produkte). Die Garantie erstreckt sich ausschliesslich auf neue BMC-Produkte, die bei einem BMC-Händler erworben werden. Alle anderen Teile und Komponenten sind von dieser Garantie ausgeschlossen.

  c. Garantiedauer

Ab Lieferdatum gewährt BMC folgende Garantiedauer:

Rahmen 3 Jahre

Lackierung 2 Jahre

Weitere BMC-Produkte 2 Jahre

Käufer eines Fahrrads ab Modelljahr 2011 haben die Möglichkeit, ihren Rahmen innerhalb von sechs Monaten nach dem Erstkauf bei einem BMC-Händler, über die BMC Companion App oder auf der BMC-Website zu registrieren und damit die Garantiezeit für den Rahmen von 3 auf 5 Jahre zu verlängern. Die Garantiedauer verlängert sich nicht bei Reparatur/Austausch des Rahmens.

  d. Garantieausschluss

Folgende Komponenten/Teile und Sachverhalte sind von dieser Garantie ausgeschlossen beziehungsweise führen

zum Ausschluss von dieser Garantie:

− Wenn das Fahrrad technisch verändert wird, ohne das Einverständnis des Herstellers

− Nachträglicher Um-/Einbau nicht kompatibler oder nicht originaler Teile

− Verschleissteile wie Kugellager, Gleitlager, Lagerbolzen und Lagerschrauben etc.

− BMC-fremde Teile/Komponenten

− Mangelfolgeschäden

− Selbständige Behebung des Problems durch den BMC-Händler möglich

− Unsachgemässe(r) Verwendung/Transport

− Fehlende Garantieinspektion innert angemessener Frist

− Unsachgemässe Wartung (Betriebsanleitung beachten!)

− Schäden zufolge fehlender bzw. fehlerhafter Einstellung(en) oder abgenützter Komponenten

− Sturzfolgen

− Schäden zufolge Witterungseinflüsse oder normaler Abnützung

− Schäden zufolge ungeeigneter Putzmittel, Utensilien wie Hochdruckreinigern oder verwendeter Additive

− Gewerbliche Vermietung/Überlassung

  e. Umfang der Garantieleistung

BMC verpflichtet sich aufgrund dieser Garantie während der jeweiligen Garantiefristen zu folgenden Leistungen:

Nach Wahl von BMC Reparatur oder Ersatz durch gleichwertige Teile/Komponenten, wobei der Ersatz bezüglich Modell und/oder Farbe vom zu Ersetzenden abweichen kann;

Serviceleistungen, die nicht unter die Garantie fallen und im Kompetenzbereich des Händlers liegen sowie die Reinigung verschmutzt gelieferter Fahrräder werden im üblichen Stundenansatz, Material und Transport zu den anfallenden Kosten in Rechnung gestellt;

Eine in Garantie erfolgte Leistung (Reparatur/Ersatz) verlängert die ursprüngliche Garantie nicht.

Weitere Garantieansprüche als die vorgenannten bestehen nicht.

  f. Geltendmachung von Garantieansprüchen

Garantieansprüche sind mittels ausgefüllten Garantieantragsformulars, der Kopie der Garantiekarte oder der Kaufquittung bei Ihrem BMC-Händler zu melden.

Ihr BMC Händler meldet Ihren Garantieanspruch inkl. Fotos der defekten Teile und Rahmennummer bei BMC, welche umgehend nach Erhalt der Garantieanfrage über das weitere Vorgehen entscheiden wird. Sofern die Abklärung die Prüfung der Teile bedarf, sind diese demontiert und in gereinigtem Zustand BMC einzureichen.

In Garantie reparierte oder ersetzte Produkte werden dem BMC-Händler zugestellt. Die Montage und Grundeinstellung müssen durch den BMC-Händler erfolgen. Bei Nichtbeachtung dieser Voraussetzung kann jegliche Garantie abgelehnt werden.

  g. CRASH REPLACEMENT

Bei bestimmten Modellen besteht nach der Garantie-Registrierung auf der BMC Webseite die Möglichkeit, einmalig einen Crash- Replacement Service in Anspruch zu nehmen. Bitte konsultieren Sie die BMC Webseite (www.bmc-switzerland.com/service/garantie) für die genauen Teilnahmebedingungen und eine Liste der erfassten Modelle.

WEITERE GARANTIE-INFORMATIONEN

GARANTIEERWEITERUNG

BMC bietet dem Erstkäufer für Fahrräder ab Modelljahr 2011 eine freiwillige auf 5 Jahre (statt 3 Jahre) verlängerte Garantiezeit auf Bruch von BMC-Rahmen aufgrund von Material- oder Verarbeitungsfehlern.

CRASH REPLACEMENT

Das Crash Replacement ist eine freiwillige Leistung der BMC Switzerland AG, dank der Sie die einmalige Möglichkeit erhalten, Ihren BMC Rahmen mit 40% Rabatt auf den jeweils gültigen, offiziellen Listenpreis ersetzen zu lassen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Als Gerichtsstand werden die zuständigen Gerichte am Hauptsitz von BMC vereinbart, zwingender Gerichtsstand bleibt vorbehalten. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den genannten Kaufverträgen wird die ausschliessliche Zuständigkeit der Gerichte des Bezirks Solothurn vereinbart. Mit einer Bestellung bestätigen Sie, sich der Gerichtsstandsklausel zu unterwerfen.

Jeder Vertrag über den Kauf von Produkten über den Online-Shop von BMC und jede Streitigkeit oder Forderung, die sich daraus oder im Zusammenhang damit ergibt, unterliegt ausschliesslich dem materiellen Recht der Schweiz unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts (mit Ausnahme von Art. 116 IPRG, der eine solche ausdrückliche Rechtswahl zulässt) und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht/CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden (bspw. weil örtliches, zwingendes Recht verletzt wird), wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Entsprechendes gilt bei Lücken in diesen AGB.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.